Der Jurinator
Waage der Gerechtigkeit, symbolisch dargestellt vor digitalem Hintergrund

Recht für alle

Hast du schon mal nach Antworten auf rechtliche Fragen gesucht? Das ist für den juristischen Laien gar nicht so einfach. In meinem Blog versuche ich, juristische Themen für Menschen ohne juristische Fachkenntnisse zu übersetzen. Dabei greife ich aktuelle Gerichtsentscheidungen auf, informiere über rechtliche Fragen zu aktuellen Themen, oder kommentiere neue Entwicklungen aus rechtlicher Sicht.

Ich verwende KI zur Recherche, zum Schreiben der Blog-Einträge und zur Bildgenerierung. Dies tue ich, weil ich euch trotz meiner begrenzten Zeit, die mir neben meinen beruflichen und privaten Verpflichtungen bleibt, möglichst viele aktuelle und interessante Urteile präsentieren möchte. Ich bitte daher um Nachsicht, wenn es gelegentlich zu Abweichungen im Format oder Stil kommt. Für mich ist wichtig, dass die Inhalte korrekt sind, worauf ich entsprechend achte.

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Volksverhetzung gegenüber CSD-Teilnehmern

CSD-Teilnehmer können Opfer einer Volksverhetzung nach § 130 StGB sein. Das OLG Bremen hob einen Freispruch eines Pfarrers auf und verwies zurück.

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Zwei Urteile zur Frage der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit. Interessant ist, dass es in beiden Fällen um aktuelle oder ehemalige AfD-Mitglieder geht.

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