
IT-Recht
Der EU AI Act - Wo stehen wir im August 2026
Der EU AI Act tritt schrittweise in Kraft. Was aktuell gilt und was nicht, wird dir hier verständlich erklärt.

Hast du schon mal nach Antworten auf rechtliche Fragen gesucht? Das ist für den juristischen Laien gar nicht so einfach. In meinem Blog versuche ich, juristische Themen für Menschen ohne juristische Fachkenntnisse zu übersetzen. Dabei greife ich aktuelle Gerichtsentscheidungen auf, informiere über rechtliche Fragen zu aktuellen Themen, oder kommentiere neue Entwicklungen aus rechtlicher Sicht.
Ich verwende KI zur Recherche, zum Schreiben der Blog-Einträge und zur Bildgenerierung. Dies tue ich, weil ich euch trotz meiner begrenzten Zeit, die mir neben meinen beruflichen und privaten Verpflichtungen bleibt, möglichst viele aktuelle und interessante Urteile präsentieren möchte. Ich bitte daher um Nachsicht, wenn es gelegentlich zu Abweichungen im Format oder Stil kommt. Für mich ist wichtig, dass die Inhalte korrekt sind, worauf ich entsprechend achte.

IT-Recht
Der EU AI Act tritt schrittweise in Kraft. Was aktuell gilt und was nicht, wird dir hier verständlich erklärt.

Verwaltungsrecht
Das OVG Berlin-Brandenburg zeigt, wo für Bürgermeister die Grenze zwischen politischer Meinung und unzulässiger amtlicher Kommunikation verläuft.

Datenschutzrecht
Ein Arzt wollte per Gericht verhindern, dass Google zeigt, wie viele seiner Bewertungen gelöscht wurden. Das OLG Köln wies die Klage ab.

Zivilrecht
Neuwagen nach Unfall ersetzt bekommen? Das Saarländische OLG schränkt die Neuwertabrechnung ein: Eine lange Standzeit kann den Anspruch ausschließen.

Zivilrecht
Das Amtsgericht Bad Urach erklärt pauschale Ausfallgebühren-Klauseln in Buchungsbestätigungen für unwirksam, wenn sie zu unbestimmt formuliert sind.

Zivilrecht
Anders als das LG Ingolstadt verurteilt das OLG Stuttgart einen Online-Glücksspielanbieter zur Rückzahlung verlorener Spieleinsätze.

Zivilrecht
Urteil: Hat ein Teilnehmer an unerlaubten Online-Glücksspielen Anspruch auf Erstattung seiner Verluste?

Strafrecht
Zwei aktuelle Urteile zeigen, wo die Grenze zwischen erlaubter Meinungsäußerung und strafbarer Beleidigung bzw. übler Nachrede verläuft.

Strafrecht
CSD-Teilnehmer können Opfer einer Volksverhetzung nach § 130 StGB sein. Das OLG Bremen hob einen Freispruch eines Pfarrers auf und verwies zurück.

Verwaltungsrecht
Zwei Urteile zur Frage der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit. Interessant ist, dass es in beiden Fällen um aktuelle oder ehemalige AfD-Mitglieder geht.